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   LSG Sachsen, 06.11.1995 - L 3 Kg 4/94   

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https://dejure.org/1995,3673
LSG Sachsen, 06.11.1995 - L 3 Kg 4/94 (https://dejure.org/1995,3673)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 06.11.1995 - L 3 Kg 4/94 (https://dejure.org/1995,3673)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 06. November 1995 - L 3 Kg 4/94 (https://dejure.org/1995,3673)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf einen Kindergeldzuschlag unabhängig von der Feststellung des Kinderfreibetrages; Systematischer Bezug zwischen Kindergeldrecht / Steuerrecht und Erstattungsrecht; Leistungen der Sozialhilfe als eigene Einkünfte des Bedürftigen; Duales System des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • LSG Niedersachsen, 14.06.1994 - L 3 KG 25/93
    Auszug aus LSG Sachsen, 06.11.1995 - L 3 Kg 4/94
    Im übrigen habe das Landessozialgericht Niedersachsen mit Urteil vom 14.06.1994 - L 3 Kg 25/93 - in einem gleichgelagerten Fall entschieden, daß ein Kinderfreibetrag für ein behindertes Kind nicht zusteht, wenn das behinderte Kind ausschließlich Unterhaltsbeträge aus der Sozialhilfe erhält und das Sozialamt bei den unterhaltsverpflichteten Eltern von einer Rückforderung absieht.

    Dagegen vermag sich der Senat nicht der davon abweichenden Auffassung des Landessozialgerichts Niedersachen im Urteil vom 14.06.1994 (L 3 kg 25/93) anzuschließen.

  • LSG Rheinland-Pfalz, 15.12.1994 - L 5 Kg 16/94
    Auszug aus LSG Sachsen, 06.11.1995 - L 3 Kg 4/94
    Dagegen spricht schon die Einheitlichkeit des Anspruchs (vgl. dazu LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 15.12.1994 - L 5 Kg 16/94, Umdr. S. 6).
  • BSG, 21.02.1995 - 10 RKg 35/93

    Berücksichtigung von Kindern im Einkommensteuerrecht; Veranlagung zur …

    Auszug aus LSG Sachsen, 06.11.1995 - L 3 Kg 4/94
    Die Funktion der Vorschrift - die Höhe des Zuschlages (Abs. 6) zu bestimmen - kann hier nicht zum Tragen kommen (so im Ergebnis auch BSG…, Urteil vom 14.02.1991 - 10 RKg 23/90 - SozR 3-5870 § 11a Nr. 2 …und Urteil vom 06.08.1992 - 10 RKg 21/91 - aaO Nr. 3; vgl. ferner Urteil vom 21.02.1995 - 10 RKg 35/93 - Umdr. S. 10).
     
  • BSG, 14.02.1991 - 10 RKg 23/90

    Anspruch auf Zuschlag zum Kindergeld, Rangfolge des § 3 Abs. 2 S. 1 BKGG

    Auszug aus LSG Sachsen, 06.11.1995 - L 3 Kg 4/94
    Die Funktion der Vorschrift - die Höhe des Zuschlages (Abs. 6) zu bestimmen - kann hier nicht zum Tragen kommen (so im Ergebnis auch BSG, Urteil vom 14.02.1991 - 10 RKg 23/90 - SozR 3-5870 § 11a Nr. 2 …und Urteil vom 06.08.1992 - 10 RKg 21/91 - aaO Nr. 3; vgl. ferner Urteil vom 21.02.1995 - 10 RKg 35/93 - Umdr. S. 10).
  • BSG, 06.08.1992 - 10 RKg 21/91

    Antragsfrist - Kindergeldzuschlag

    Auszug aus LSG Sachsen, 06.11.1995 - L 3 Kg 4/94
    Die Funktion der Vorschrift - die Höhe des Zuschlages (Abs. 6) zu bestimmen - kann hier nicht zum Tragen kommen (so im Ergebnis auch BSG…, Urteil vom 14.02.1991 - 10 RKg 23/90 - SozR 3-5870 § 11a Nr. 2 und Urteil vom 06.08.1992 - 10 RKg 21/91 - aaO Nr. 3; vgl. ferner Urteil vom 21.02.1995 - 10 RKg 35/93 - Umdr. S. 10).
  • BSG, 27.04.1978 - 12 RKg 14/77

    Behindertes Kind - Möglichkeit zur Selbstversorgung - Eigener Unterhalt - Eigene …

    Auszug aus LSG Sachsen, 06.11.1995 - L 3 Kg 4/94
    Eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit ist bei der Ermittlung des "Selbstunterhalts" in vollem Umfang zu berücksichtigen (BSG SozR 5870 § 2 Nr. 10 S. 39).
  • BSG, 29.05.1979 - 4 RJ 33/78
    Auszug aus LSG Sachsen, 06.11.1995 - L 3 Kg 4/94
    Jemand ist dann außerstande sich selbst zu unterhalten, wenn er tatsächlich keine bedarfsdeckenden Einkünfte erzielt (…vgl. Krebs/(Wickenhagen, BKGG, Rdnr. 271 zu § 2 mit Hinweis auf BSG, Urteil vom 29.05.1979 - 4 RJ 33/78).
  • BSG, 15.12.1961 - 4 RJ 43/61

    Träger der öffentlichen Fürsorge - Ersatzleistungsklage - Feststellung der …

    Auszug aus LSG Sachsen, 06.11.1995 - L 3 Kg 4/94
    Er handelt insoweit treuhänderisch bzw. - prozessual - in einer Art Prozeßstandschaft (Schellhorn/Jirasek/Seipp, BSHG, Rdnr. 15 zu § 91a, 14. Aufl. 1993 S. 492 mit Hinweis auf BSGE 16, 44; 23, 168).
  • BSG, 08.07.1965 - 4 RJ 130/60

    Ansprüche des Sozialhilfeträgers - Ansprüche gegen Rentenversicherungsträger - …

    Auszug aus LSG Sachsen, 06.11.1995 - L 3 Kg 4/94
    Er handelt insoweit treuhänderisch bzw. - prozessual - in einer Art Prozeßstandschaft (…Schellhorn/Jirasek/Seipp, BSHG, Rdnr. 15 zu § 91a, 14. Aufl. 1993 S. 492 mit Hinweis auf BSGE 16, 44; 23, 168).
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